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RTA-Stellungnahme zum BNetzA-"Vorhabenplan 2018"

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Der "Runde Tisch Amateurfunk" (RTA - http://www.runder...urfunk.de/ ) hat am 8. Januar 2018 in einem Schreiben an die Bundesnetzagentur (BNetzA) Stellung zum geplanten "Vorhabenplan 2018" der BehÃ¶rde bezogen. Einen Entwurf des "Vorhabenplans 2018" ( https://www.sos-s...wnload/88/ ) hatte die BNetzA im Dezember 2017 in ihrem Amtsblatt 23/2017 verÃ¶ffentlicht. Der RTA kritisiert in seiner Stellungnahme u.a. "ein starkes Nachlassen des Vollzugs der Bundesnetzagentur im Bereich des Funkschutzes". So werde bei RundfunkstÃ¶rungen in Bescheiden der BNetzA immer wieder darauf hingewiesen, dass nur eine Empfangsstelle gestÃ¶rt sei und nicht das ganze Telekommunikationsnetz; damit lÃ¤ge keine erhebliche StÃ¶rung des Telekommunikationsnetzes vor und es kÃ¶nne leider nicht geholfen werden. Oft werde auch, anstatt die elektromagnetische Umgebung fÃ¼r den Rundfunkempfang wieder verfÃ¼gbar zu machen, auf das Internet verwiesen. Dadurch werde nicht nur das Grundrecht auf Informationsfreiheit von der Quelle missachtet, sondern dies stÃ¼nde auch im Widerspruch zu den Anforderungen der Richtlinie 2014/30/EU, die dem EMVG zugrunde liegt. AuÃŸerdem zeige sich immer mehr, dass durch den Wegfall des Â§ 30 im EMVG (Zwangsgeld), der PrÃ¼f- und Messdienst unzureichend handlungsfÃ¤hig Aus dem Vorhabenplan - so der RTA weiter - sei nicht ersichtlich, "ob und wie die BNetzA bei den massiv zunehmenden BreitbandstÃ¶rungen vorgehen will." Hier sei "dringend Handlungsbedarf gegeben, wie z.B. eine Festsetzung, die DatenÃ¼bertragung auf ungeschirmten bzw. unsymmetrischen Kabeln verbietet". Es sei grundsÃ¤tzlich "eine enge Zusammenarbeit mit der Marktaufsicht sinnvoll, um auffÃ¤llige Produkte, die abgestrahlte StÃ¶rfelder zur Folge haben, umgehend vom Markt zu nehmen". Auch LED-Lampen seien hÃ¤ufig die Ursache von FunkstÃ¶rungen , u.a. bei DABplus-Aussendungen. Hinsichtlich der MarktÃ¼berwachung begrÃ¼ÃŸe der RTA "uneingeschrÃ¤nkt das Vorhaben der BNetzA, das Angebot von elektrischen und elektronischen GerÃ¤ten auf dem deutschen Markt zu Ã¼berwachen". Der RTA sei auch beunruhigt angesichts der Probleme bei der Ãœberwachung nicht konformer Produkte, die den europÃ¤ischen Markt erreichen, bzw. direkt aus Asien an den Endkunden gesendet werden. Er stelle sich "allerdings die Frage, warum die Bundesnetzagentur hier nicht an wenigen exemplarischen FÃ¤llen mit groÃŸem Abschreckungscharakter (einschneidende BuÃŸgelder), das Gebaren solcher Inverkehrbringer mÃ¶glichst schnell beendet". Es mÃ¼ssten "dringend die Vorgaben des OWiG ausgeschÃ¶pft werden". Weitere Kritik in der RTA-Stellungnahme befasst sich u.a. mit "undichten" Kabelnetzen, die im Entwurf des BNetzA-Vorhabenplans keine ErwÃ¤hnung finden. Das BemÃ¼hen um eine Normung von kontaktlosen EnergieÃ¼bertragungssystemen sei sehr zu begrÃ¼ÃŸen; dabei solle jedoch beachtet werden, "dass auch die mÃ¶glichen StÃ¶raussendungen im Bereich bis 30 MHz aller Komponenten der Ladeeinrichtung, insbesondere des Schaltnetzteils, BerÃ¼cksichtigung findet". Der volle Wortlaut des Entwurf des Vorhabenplans 2018 der BNetzA kann im Internet unter http://t1p.de/iatd heruntergeladen werden. Die RTA-Stellungnahme wird vom RTA nicht zum freien Download angeboten. Sie ist im Rahmen einer "Vorstandsinformation" auf der Website des DARC im geschlossenen Mitgliederbereich abrufbar. - wolf - Â© FM-FUNKMAGAZIN http://www.funkma...

13OT198 18.01.18 Lese hier mehr ... gelesen: 1522

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