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Novelle von AFuG und AFuV liegt "fertig in der Schublade"


Einblicke in die Arbeit des "Runden Tisches Amateurfunk" (RTA) und die Novellierung von Amateurfunk-Gesetz (AFuG) und -Verordnung (AFuV) hat Thilo Kootz, DL9KCE, bei einem Vortrag vor "Freunden des CCC" (DARC OV 23) am 13. November 2017 in Berlin geboten.

Thilo Kootz war von 2011 bis Ende März 2017 Geschäftsführer des RTA. Außerdem war er viele Jahre als hauptamtlicher Mitarbeiter in der DARC-Geschäftsstelle und in maßgebenden IARU-Gremien tätig. Heute arbeitet er bei der Bundesnetzagentur in den Bereichen EMV und Normung.

Der RTA wurde 1994 gegründet, umfasst 17 Mitgliedsverbände und versteht sich als "politisch legitimierte Interessenvertretung der deutschen Funkamateure".

In einer kurzen Historie zählte Thilo Kootz "Highlights" aus der Arbeit des RTA auf, darunter unter anderem die Mitarbeit am AFuG 1997, am EMVG 2008 und an diversen Verordnungen. Auch an der Schaffung der BEMFV und der Amateurfunkklasse E (statt Klasse 3), der Abwendung eines angedachten GEZ-Beitrags für Amateurfunkgeräte(!) und dem Wegfall der CW-Prüfungen habe der RTA mitgewirkt.

Zum Thema "Novellierung von AFuG und AFuV" führte Thilo Kootz eine Liste "unerfüllter Wünsche" auf, die in die Novellierung eingeflossen sind. Dazu zählen unter anderem die Übernahme von bisher "hoheitlichen" Aufgaben wie z.B. die Durchführung von Amateurfunkprüfungen und die Zuteilung von Rufzeichen durch Amateurfunkverbände, eine neue Einsteigerklasse, gerechtere Gebühren (z.B. für automatisch arbeitende Funkstellen) und eine Rechtsgrundlage für Sanktionen bei Verstößen gegen Amateurfunkvorschriften.

Zum Sachstand der Novellierung erklärte Kootz: "Im Prinzip liegt die Novelle fertig geschrieben bereits in der Schublade, und auch die neue Verordnung. Die Verhandlungen auf der unteren Ebene, sprich RTA mit Sachbearbeitern, die sind alle schon gelaufen", Es müsste jetzt nur mal "auf die Schiene gesetzt werden". Derzeit sei der Amateurfunk im Ministerium "das Unwichtigste vom Unwichtigsten". Erst müsse die Regierungsbildung abgewartet werden, dann könne es noch schätzungsweise mindestens ein Jahr dauern, bevor "da was losgeht".

Der Vortrag von Thilo Kootz kann im Internet unter https://media.ccc.de/v/afu-rundertisch angesehen oder heruntergeladen werden.

- wolf -

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